DM: Herr Botschafter, fast drei Jahrzehnte nach dem Ende der Sowjetunion: Würden Sie sagen, das heutige Russland hat sich dramatisch verändert oder befindet es sich in einigen Bereichen noch immer im umfangreichen Modernisierungs- und Übergangsprozesses?
S.E. Sergej J. Netschajew: Sollte jemand heute, 30 Jahre später, nach Russland kommen, würde er, glaube ich, unser Land kaum wiedererkennen. Im Russland von heute gibt es keine vorherrschende Ideologie und rigide Zentralisierung. Stattdessen gibt es eine demokratische Staatsordnung und ausgereifte Zivilgesellschaft, etablierte Marktwirtschaft, starke Industrie und Landwirtschaft. In vielen Wirtschaftsbereichen gehört Russland international zu den Spitzenreitern. Selbstverständlich wissen wir alle zu gut, wie schwierig und schmerzhaft der Übergang zu neuen Verhältnissen war. Aber ich bin mir sicher, dass wir trotz aller Schwierigkeiten auf dem richtigen Wege sind.
Was die Modernisierung angeht, so muss dieser Prozess kontinuierlich in einem jeden Land vonstatten gehen, das nicht in der Stagnation stecken bleiben und an die Peripherie der Geschichte gerückt werden will. In dieser Hinsicht haben wir klare Orientierungspunkte, die vom Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin in seiner diesjährigen Rede zur Lage der Nation bekannt gegeben und konkretisiert wurden. Zu den vorrangigen Bereichen gehören: Verbesserung des Investitionsklimas, Schaffung günstiger Voraussetzungen für den Mittelstand, Digitalisierung der Wirtschaft und Staatsverwaltung, Steigerung der Arbeitsproduktivität durch den Einsatz neuer Technologien, Unterstützung der Innovationswirtschaft einschließlich digitaler Start-ups, und Infrastrukturentwicklung. Nicht weniger wichtig sind nationale Projekte im sozialen Bereich wie die Verbesserung der Qualität des Bildungs- und Gesundheitswesens, die Unterstützung junger Familien, der Schutz von Mutter und Kind sowie die Armutsbekämpfung. Das Humankapital ist unser wichtigstes Gut. Das Wohlergehen der Mitbürger soll auf allen Ebenen im Fokus des Staates stehen.
Sie waren bereits Ende der 1970er-Jahre als Diplomat in der Botschaft der damaligen DDR tätig. Wie haben sich Ihrer Meinung nach die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau seitdem entwickelt?
Meine Bekanntschaft mit der DDR begann noch Anfang der 1970er-Jahre im Rahmen eines Studentenaustausches. Damals war ich in vielen Städten on tour. Das waren interessante Eindrücke. Die DDR war für die Sowjetunion ein wichtiger Verbündeter. Die deutsche Wiedervereinigung erlebte ich in Moskau als Mitarbeiter der Zentrale des Außenministeriums. Es lag auf der Hand, dass die deutsch-russischen Beziehungen eine neue Dimension gewinnen werden. Gerade das ist in der Tat geschehen. Im Rückblick stellt man viel Positives fest. Dazu zählen zahlreiche Erfolge im Bereich der strategischen Partnerschaft, der Ausbau der gutnachbarlichen Beziehungen und die Stärkung des zwischengesellschaftlichen Dialogs. Im Mittelpunkt steht natürlich die Wirtschaftskooperation. Der gegenseitige Handel wächst – rund 5.000 deutsche Firmen sind in Russland aktiv. Unsere Zusammenarbeit mit Deutschland war stets durch Offenheit und Bereitschaft zum Austausch über beliebige Fragen geprägt, auch wenn unsere Meinungen divergieren.
Das aktuelle politische Klima zwischen Russland und Deutschland speist sich meines Erachtens aus positiven Impulsen, die sich vorerst aus Gipfeltreffen, aber auch aus der parlamentarischen Zusammenarbeit, der Volksdiplomatie und dem Kultur- und Jugendaustausch ergeben. In diesem Hinblick fallen mir einige markante Beispiele für Initiativen ein, die unseren Beziehungen neue Dynamik verliehen haben. Denken wir nur zurück an die deutsch-russischen Kulturbegegnungen 2003-2004, an das Russlandjahr in Deutschland und Deutschlandjahr in Russland 2012-2013 oder an die Themenjahre des Jugendaustausches 2016-2017 und der Regional- und Kommunalpartnerschaften 2017-2018. Den Staffelstab hat nun das Themenjahr der Hochschul- und Bildungspartnerschaften 2018-2020 übernommen. All die Beispiele sprechen dafür, wie gefragt die deutsch-russische Zusammenarbeit entlang einer breiten Agenda ist.
Unser Autor Ewald König hat neulich in einem Artikel die Frage aufgeworfen, ob Deutschland heute ein anderes Verhältnis zu Russland hätte, hätte die Bundesrepublik nach der Wiedervereinigung an ihren DDR-Diplomaten festgehalten. Würden Sie diese Einschätzung teilen?
Natürlich wäre es unfair, die Rolle der ostdeutschen Diplomatie abzustreiten, die sie für die Begründung der guten nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen dem wiedervereinigten Deutschland und dem neuen Russland gespielt hat. Es ist in vielerlei Hinsicht den diplomatischen Bemühungen der DDR und der UdSSR zu verdanken, dass es in den Nachkriegsjahrzehnten zu vielfältigen menschlichen, kommunalen und kulturellen Begegnungen zwischen Russen und Deutschen gekommen ist. Doch genauso unfair wäre es auch, die Ostpolitik zu verdrängen, die die Marschrichtung für die Annäherung beziehungsweise die Bewältigung gegenseitigen Misstrauens vorgegeben hat. Dieser ging von Bonn aus. Also waren sowohl ost-, als auch westdeutsche Diplomaten an der Gestaltung der Grundlagen unserer gegenwärtigen Beziehungen beteiligt.
Wenn es ums Heute geht, so möchte ich anmerken, dass sowohl unsere Botschaft als auch die Zentrale des Außenministeriums in Moskau konstruktive Kontakte auf Arbeitsebene mit Kollegen aus dem Auswärtigen Amt haben. Ohne Ansehen bekannter außenpolitischer Differenzen sind wir, Diplomaten in Moskau und Berlin, durch die Aufgabe verbunden, für das Wohl der deutsch-russischen Beziehungen zu arbeiten und die bilaterale Zusammenarbeit auf Vordermann zu bringen – und das im Interesse der Bürger unserer Länder und des europäischen Kontinents insgesamt.
China ist ein immer wichtiger werdender strategischer Partner für Russland, insbesondere in den Bereichen Energie, Verteidigung und Handel. Besondere Bedeutung kommt hierbei dem russischen Fernen Osten zu, weil er die über 4000 Kilometer lange Grenze zu China bildet. Genau dort mangelt es aber an Arbeitskräften, Unternehmen und Investoren. Wie sieht hier die Strategie Ihrer Regierung aus?
Die Aufgaben der strategischen Entwicklung des russischen Fernen Ostens stehen bei uns genau im Fokus des russischen Präsidenten. In der Regierung gibt es gar ein eigens dafür zuständiges Ministerium. Die Arbeit steht nicht still. In der Region gibt es mittlerweile 18 sogenannte Gebiete überdurchschnittlichen Wachstums, die Investitionen von über zwei Billionen Rubel (circa 300 Milliarden Euro) erfahren haben, damit günstige Rahmenbedingungen für Investitionen und ein beschleunigtes Wirtschaftswachstums geschaffen werden.
Es gibt einen Sonderfonds, der dazu beiträgt, dass Investitionen zufließen, indem Langzeit- und Vorzugsfinanzierung für vorrangige Investitionsprojekte gewährt werden. In den vergangenen fünf Jahren wurden aus dem Fonds über 35 Milliarden Rubel (circa 500 Millionen Euro) für vorrangige Investitionsvorhaben in der Region investiert. 56 Prozent wurden für eine neue Infrastruktur ausgegeben, 32 Prozent für die Agrarwirtschaft, 14 Prozent entfielen auf die Industrieentwicklung. Aktiv gearbeitet wird insgesamt an 14 Projekten im Gesamtwert von 215 Milliarden Rubel (circa drei Milliarden Euro).
Das in Wladiwostok geltende Zollfreigebiet ist auf die Haupthäfen des Fernen Ostens und der Region Chabarowsk, Primorje, Sachalin und Tschukotka erweitert worden. Modernisiert und ausgebaut wird die Infrastruktur (Grenzabfertigungsstellen, Autostraßen und Schienenwege), abgebaut werden hingegen administrative Hürden, die dem Transit im Wege stehen.
Auf dem im September stattfindenden Östlichen Wirtschaftsforum wird dem Präsidenten Russlands das nationale Programm zur Entwicklung des russischen Fernen Ostens bis 2025 vorgestellt. Die Umsetzung läuft am 1. September an und umfasst alle eben erwähnten Maßnahmen und Entwicklungsstrategien aller fernöstlichen Regionen.
Es ist wichtig zu verstehen, dass all diese Aufgaben nicht nur zum Wohle unserer Bürger, sondern auch im Interesse der internationalen Handels- und Wirtschaftskooperation formuliert und gelöst werden. Zu den Prioritäten einer multilateralen Kooperation gehört die Gestaltung einer großen Eurasischen Partnerschaft, an der die Länder der EWU (Eurasischen Wirtschaftsunion), SCO (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit) und ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen) beteiligt sind. Zu den wichtigsten Elementen dieses großen Integrationsbündnisses gehört die Zusammenlegung von Potenzialen der EWU, deren Gründung sich jetzt zum fünften Mal jährt, und der chinesischen Initiative „One Belt One Road“. Die dadurch gezeitigten Effekte werden dazu beitragen, dass handfeste und stabile Handelsbeziehungen entstehen, nicht nur bilateral, sondern auch in der Region insgesamt.
Während seiner diesjährigen Rede zur Lage der Nation in Moskau versprach Russlands Präsident Wladimir Putin, die Armutsquote in den nächsten sechs Jahren zu halbieren. Wie sehen hier die Vorschläge aus? Wie soll das durchaus ambitionierte Unterfangen finanziert werden?
Das Armutsproblem ist ein globales. Es existiert in dem einen oder anderen Maße in ausnahmslos allen Ländern. Was Russland anbelangt, so ist die Verbesserung der Lebensqualität und des Wohlstands unserer Bürger die wichtigste Priorität für den Präsidenten, die Regierung und die regionale Administration.
Es sei angemerkt, dass wir erhebliche Fortschritte bei der Armutsbekämpfung erreicht haben. Im Jahr 2000 waren über 40 Millionen Menschen in Russland als einkommensschwach eingestuft. Heute hat sich diese Zahl mehr als halbiert. Doch die Arbeit geht weiter. Im Erlass des Präsidenten „Über nationale Ziele und strategische Aufgaben für die Entwicklung der Russischen Föderation bis 2024“ ist anvisiert, die Armutsquote noch einmal zu halbieren. Dieses ehrgeizige Ziel wurde ebenfalls in der Rede von Wladimir Putin zur Lage der Nation im Februar erneut bekräftigt.
Zur Erreichung dieser Zielvorgaben liegen alle erforderlichen Voraussetzungen vor. Die russische Volkswirtschaft erholte sich nach einem drastischen Einsturz der Energiepreise und passte sich an externe Restriktionen an. Seither wächst sie das dritte Jahr in Folge. Das russische BIP stieg 2017 um 1,5 Prozent und 2018 um 2,3 Prozent. Schätzungen zufolge soll das diesjährige Wirtschaftswachstum bei 1,7 bis zu zwei Prozent liegen.
Die Reallöhne nehmen kontinuierlich zu. Sie stiegen 2018 um rekordhohe 6,8 Prozent, wie in den vergangenen sieben Jahren nicht mehr. Die Inflation hält sich zwischen vier und fünf Prozent. Im legislativen Bereich werden konsolidierte Maßnahmen zur gezielten Unterstützung von Bedürftigen, Erhöhung von Familienbeihilfen und Aktualisierung von Steuer- und Sozialvergünstigungen entwickelt. Die Rentenreform schreitet voran.
Konkrete multiplikatorische Effekte soll die Umsetzung nationaler Projekte in den Bereichen Demografie, Bildung und Gesundheit bringen. Es wird beabsichtigt, in den kommenden sechs Jahren dafür 25,7 Milliarden Rubel auszugeben. Nationale Projekte werden somit zu einem Instrument für die Lösung von Sozialproblemen und müssen einen umfassenden Wandel in anderen Bereichen herbeiführen.
Im Interview mit der „Jungen Welt“ sprachen Sie neulich über das große Potenzial, was die Zusammenarbeit im Bereich der innovativen Technologien und Digitalisierung betrifft. Wo sehen Sie hier Russlands Wettbewerbsvorteile?
Russland ist seit jeher für sein solides Hochschulbildungssystem und gute Rahmenbedingungen für Forschungsarbeiten bekannt. Die Kooperation mit Deutschland in den Bereichen Wissenschaft, Forschung, Bildung und Technologien besteht seit mehreren Jahrzehnten. Es sind über 900 Partnerschaften zwischen deutschen und russischen Universitäten und Forschungseinrichtungen zustande gekommen, die gemeinsame Projekte umsetzen. Diese Partnerschaften sind Bestandteil der festen Grundlage für die Aufrechterhaltung und weitere Entwicklung der stabilen Beziehungen zwischen unseren Ländern.
Die Früchte dieser Zusammenarbeit liegen auf der Hand. Beispielsweise wurde der weltweit größte Freie-Elektronen-Röntgenlaser European XFEL eingeweiht und in Betrieb genommen. Zum ersten Mal in der Geschichte ist es möglich geworden, chemische Reaktionen in Echtzeit zu verfolgen und „Molekularfilme“ zu drehen.
Eine ähnlich breit angelegte Kooperation ist der Austausch im Rahmen der PIK- und NICA-Projekte in Russland, unter anderem mit Beteiligung der deutschen Partner. Bekanntlich ist die Schaffung einer großen Forschungseinrichtung erst möglich, wenn herausragende Kompetenzen von Weltniveau vorhanden sind. In Russland ist dies der Fall. Große Forschungsinfrastrukturanlagen sind das Fundament für bahnbrechende Forschungen, Grundlagen- und angewandte Forschung, deren Ergebnisse später in der Wirtschaft in Form von konkreten Produkten und Leistungen verwirklicht werden.
Russlands wirtschaftliche Entwicklung ist zu einem nicht unbedeutenden Maße vom Energiesektor abhängig. Nehmen wir mal an, es ist das Jahr 2050: Wie klimafreundlich und nachhaltig ist die russische Energieproduktion „heute“?
Mit Blick auf die riesengroßen russischen Gasreserven wird Gas in absehbarer Zukunft eine bedeutende Rolle in Russlands Energiemix spielen. Es ist einer der umweltfreundlichsten Brennstoffe. Der Ersatz von Kohlekraftwerken durch gasbetriebene Kraftwerke sowie der Übergang zur Benutzung von Gas als Kraftstoff für Wasserfahrzeuge und Autos werden eine erhebliche Reduzierung von Treibhausgasemissionen ermöglichen. Seit vielen Jahren sind wir ein verlässlicher Partner Deutschlands und ganz Europas im Gasbereich. Wir werden die Umsetzung des wirtschaftlichen Projekts Nord Stream 2 zu Ende führen, das darauf ausgerichtet ist, die europäische Energiesicherheit zu gewährleisten.
Anders als Deutschland verzichten wir nicht auf Atomkraft, sondern entwickeln sie weiter und schaffen moderne, sichere und effiziente Nuklearreaktoren. In Russland sind entsprechende Brutreaktoren im Testbetrieb. Künftig werden diese einen vollen Brennstoffkreislauf möglich machen.
Auch entwickeln wir erneuerbare Energien weiter. Im Laufe der letzten sechs Jahre wird in Russland eine konsequente Politik im Bereich der erneuerbaren Energien betrieben, die Sonnen- und Windkraftwerke sowie kleinere Wasserkraftwerke umfasst. Allein von 2014 bis 2017 wurden Anlagen mit erneuerbaren Energiequellen mit einer Leistung von über 270 Megawatt gebaut, vorwiegend handelt es sich dabei um Solarparks und einen Windpark im Gebiet Uljanowsk. Wir schaffen eine komplette Wertschöpfungskette – von Wissenschaft über Produktion bis Betrieb. Im Juli 2017 wurde die Produktion von Solarpanels in Nowotscheboksarsk auf der Basis einer russischen Technologie in die Wege geleitet. Die Module haben einen hohen Leistungsgrad und gehören zu den drei weltweit besten in puncto effiziente Serienproduktion. Die Nutzung von erneuerbaren Energien hat sich bereits in schwer zugänglichen Gebieten Russlands wirtschaftlich gelohnt. Man sollte auch die große Wasserkraft nicht außer Acht lassen, die ebenfalls zu den erneuerbaren Energien zählt. Ihr Anteil am Energiemix des Landes liegt bei 15 Prozent.
Seit 2015 ist Russland übrigens auch Mitglied der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien (IRENA). Somit kann ich annehmen, dass Russland 2050 einen diversifizierten Energiemix wird aufweisen können, der moderne zuverlässige Atomkraftwerke, Gaskraftwerke sowie alle erneuerbaren Energien einschließen wird.
Die „Russischen Saisons“ ist eine im gesamten Jahr 2019 stattfindende kulturdiplomatische Veranstaltungsreihe in Deutschland. Was wird der Öffentlichkeit geboten?
Die „Russischen Saisons“, die sich bereits 2017 und 2018 in Japan und Italien großer Publikumssympathien erfreut haben, machen Kulturinteressierte in Deutschland mit den besten russischen Kulturschaffenden bekannt. Wir wollen ein breites Spektrum an Veranstaltungsorten und Genres abdecken: Insgesamt werden über 400 Veranstaltungen in mehr als 70 deutschen Städten stattfinden – Oper, Ballett, Theater, Konzerte, Ausstellungen, Filmvorführungen und vieles mehr.
Mit einem grandiosen Start des Kulturmarathons in der Berliner Philharmonie und der Teilnahme weltweit bekannter Kulturschaffender wie Walerij Gergijew, Denis Mazujew, Wladimir Spiwakow und Jurij Baschmet wurden die „Russischen Saisons“ erfolgreich in den deutschen Kulturorbit gebracht. Ich lade alle Musik- und Kunstfreunde, die sich sowohl fürs moderne als auch das klassische Repertoire begeistern, herzlich ein, Teil dieser großen Festspiele zu werden und die Vielfalt und Einzigartigkeit der multinationalen russischen Kultur zu erspüren.
Herr Botschafter, vielen Dank.
INTERVIEW Enrico Blasnik